I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Allgemeines – Geltungsbereich
1. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Einhell Schweiz AG richten sich ausschließlich an Verbraucher. Verbraucher auch im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können; § 13 BGB.
2. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Einhell Schweiz AG richten sich nicht an Unternehmer. Unternehmer auch im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt; § 14 BGB.
3. Die Einhell Schweiz AG ("Einhell") übernimmt auf der Basis nachfolgender allgemeiner Geschäftsbedingungen den Verkauf von Ersatzteilen, Zubehör und sonstigen Artikeln. Diese Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von unseren Liefer-, Reparatur- und Zahlungsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Einhell nicht an, es sei denn, Einhell hätte ausdrücklich schriftlich deren Geltung zugestimmt. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen von Einhell gelten auch dann, wenn Einhell in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführt.
§2 Vertragsschluss
1. Die Produktpräsentationen im Webshop von Einhell stellen noch kein verbindliches Angebot dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Kaufangebotes durch den Kunden.
2. Der Kunde kann sein Angebot per Online-Versand des im Online-Shop integrierten Online-Bestellformulars abgeben.
3. Während des Bestellvorganges kann der Kunde den Inhalt des Warenkorbes jederzeit ansehen. Hierbei kann der Kunde die Ware jederzeit wieder aus dem Warenkorb entfernen. Zur Korrektur von Eingabefehlern stehen dem Kunden die gewöhnlichen Browser-, Maus- und Tastaturfunktionen und –befehle zur Verfügung.
4. Bevor der Kunde das Online-Bestellformular versendet, wird er nochmals aufgefordert, die Angaben zu überprüfen, die Annahme dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu erklären und Eingabefehler zu korrigieren. Mit dem Online-Versand des Bestellformulars nach Anklicken des Buttons "Jetzt kaufen" macht der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf des gewählten Produkts.
5. Der Einhell Service Shop wird dem Kunden unverzüglich nach Eingang des Angebots per E-Mail eine Bestätigung über den Zugang des Angebots zusenden. Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Die Zugangsbestätigung umfasst noch einmal diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Bestelldaten des Kunden und die an Verbraucher gerichtete Widerrufsbelehrung.
6. Einhell kann die Bestellung des Kunden durch Versand einer separaten Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Werktagen annehmen.
7. Sollte die Auftragsbestätigung von Einhell Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten die Preisfestlegung von Einhell technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so ist Einhell zur Anfechtung berechtigt, wobei Einhell dem Kunden den Irrtum beweisen muss. Bereits erfolgte Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.
8. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse gültig ist, so dass unter dieser Adresse die von Einhell versandten E-Mails empfangen werden können. Der Kunde hat bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von Einhell selbst oder von Einhell mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.
§3 Widerrufsbelehrung
Einhell-service.ch bietet grundsätzlich kein Widerrufsrecht an.
§4 Preise
Die Preise verstehen sich in Franken (Schweizer Währung), inklusive MWST, und sofern nicht anders vereinbart, rein brutto ab Werk ohne Verpackung und ohne irgendwelche Abzüge. Die Verkaufspreise basieren auf den im Zeitpunkt der Bereitstellung geltenden Rohmaterial- und Lohnansätzen. Erhöhungen derselben fallen zu Lasten des Käufers aus.
§5 Zahlungsbedingungen
1. Zahlungen sind ab Rechnungsdatum 30 Tage brutto zu leisten, oder wenn anders lautend, nach den Angaben der Faktura
2. Der Besteller/Käufer ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen Beanstandungen, Verzögerungen irgendwelcher Art - oder vom Lieferanten nicht anerkannten Gegenforderung – zu kürzen oder zurückzuhalten.
3. Erfolgt die Zahlung nicht innert 30 Tagen seit dem Rechnungsdatum- oder nach den besonderen Angaben auf der Faktura – so befindet sich der Besteller/Käufer im Verzug und hat einen Verzugszins zu zahlen.
§6 Umfang der Lieferung
Für den Umfang der Lieferung ist die schriftliche Auftragsbestätigung des Lieferers massgebend. Alle Änderungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung des Lieferers. Versand und Beförderung der Ware erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Käufers.
§7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur restlosen Bezahlung des Kaufpreises und aller sonstigen Forderungen, die dem Lieferer aus der Geschäftsverbindung mit dem Bestellen zustehen, Eigentum des Lieferers, auch wenn der Kaufpreis für besonders bezeichnete Forderungen schon bezahlt ist. Im Sinne des Eigentumsvorbehalts nach Art. 715 ZGB (Gerichtsstand Winterthur/Schweiz) ermächtigt der Besteller/Käufer den Lieferanten, den Eigentumsvorbehalt auf einseitiges Ersuchen beim zuständigen Amt im Eigentumsvorbehaltsregister eintragen zu lassen
§8 Garantie
1. Der Lieferant verpflichtet sich auf schriftliche Aufforderung des Bestellers/Käufers, alle Teile, die nachweisbar infolge schlechten Materials, fehlerhafter Konstruktion oder mangelhafter Ausführung schadhaft oder unbrauchbar sind, nach seiner Wahl und in seiner eigenen Firma auszubessern oder zu ersetzen. Garantieersatz erfolgt nur gegen kostenlose Rückgabe der schadhaften Teile.
2. Der Lieferant trägt nur die Kosten der neuen Teile, die anstelle der schadhaften Teile zu ersetzen sind. Hingegen ist der Zeit- und Arbeitsaufwand für das Ersetzen der Teile vom Besteller/Käufer zu tragen.
3. Jeder weitere Anspruch des Bestellers/Käufers wegen mangelhafter Lieferung insbesondere ein Anspruch auf Schadenersatz wegen leichtem Verschulden des Lieferanten ist ausgeschlossen.
4. Die Garantiezeit beträgt 2 Jahre. Sie beginnt mit dem Versand der Ware. Werden Versand oder Montage aus Gründen verzögert, die der Lieferant nicht zu vertreten hat, so endet die Garantiezeit spätestens 2 Jahre nach Meldung der Versandbereitschaft durch den Lieferanten.
5. Mängelrügen sind innert 14 Tagen nach Ablieferung anzubringen, widrigenfalls jeder Garantieanspruch erlischt.
6. Von der Garantie ausgeschlossen sind Schäden infolge natürlicher Abnützung, mangelhafter Wartung, übermässiger Beanspruchung, sowie ungeeigneter Betriebsmittel oder Bedienung.
7. Die Garantie erlischt, wenn der Besteller/Käufer oder Dritte ohne schriftliche Zustimmung des Lieferanten Änderungen oder Reparaturen an der Lieferung vornehmen.
8. Für Fremdlieferungen übernimmt der Lieferant Gewährleistung lediglich im Rahmen der Garantieverpflichtungen des Unterlieferanten. Er hat den Besteller/Käufer über diese Garantieverpflichtung zu orientieren.
§9 Anwendbares Recht
Das Rechtsverhältnis untersteht dem Schweizerischen Recht.
§10 Gerichtsstand
Für den Besteller/Käufer und den Lieferanten ist Winterthur. Der Lieferant ist auch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers zu klagen.
§11 Gültigkeit
Diese allgemeinen Lieferbedingungen sind verbindlich unter Vorbehalt der Annahmen durch die Geschäftsleitung.
Reklamationen müssen innert 8 Tagen angebracht werden.
§12 Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
II. Fernabsatzrechtliche Kundeninformationen
1. Informationen zur Identität des Verkäufers
Einhell Schweiz AG
vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Rainer Koch
Im Halbiacker 7,
8352 Elsau, Schweiz
Telefon: +41 52 235 87 87
Telefax +41 52 235 87 00
E-Mail: [email protected]
USt-IdNr.: CHF 107980401
2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware
Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen von der Einhell eingestellten Produktbeschreibung.
3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Der Vertrag zwischen der Einhell und dem Kunden kommt nach Maßgabe von § 2 der oben wiedergegebenen allgemeinen Geschäftsbedingungen von der Einhell zustande.
4. Informationen zu Zahlung und Lieferung
Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe von § 5 der oben wiedergegebenen allgemeinen Geschäftsbedingungen von Einhell. Die Lieferung erfolgt nach Maßgabe von § 6 der oben wiedergegebenen allgemeinen Geschäftsbedingungen von Einhell.
5. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
Der Vertrag wird durch das Angebot des Kunden und dessen Annahme durch Einhell geschlossen.
5.1 Der Kunde wird bei den einzelnen technischen Schritten bis zum Versand des Online-Bestellformulars durch die Beschriftung der Benutzeroberfläche und der Schaltflächen (Buttons) geführt. Der Kunde kann mithilfe der üblichen Tastaturbefehle und Mausbefehle vorwärts und rückwärts springen und Eingabefehler beseitigen
5.2 Die Annahme durch Einhell erfolgt nach Maßgabe von § 2 der vorstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen von Einhell.
6. Speicherung und Zugänglichkeit des Vertragstextes
Einhell speichert den Vertrag auf den internen Systemen. Kunden mit persönlichem Kunden-Account haben die Möglichkeit, hierüber die ab Account-Eröffnung abgegebenen Bestellungen weiterhin einzusehen. In den übrigen Fällen sind die Bestelldaten nach Abschluss der Bestellung aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
7. Informationen über die technischen Mittel, mit deren Hilfe Eingabefehler vor Abgabe der Vertragserklärung erkannt und berichtigt werden können
Der Kunde kann vor der verbindlichen Abgabe seiner Bestellung seine Eingaben laufend mit Hilfe der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt, wo der Kunde sie ebenfalls mit Hilfe der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren kann.
8. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
9. Informationen über Verhaltenskodizes, denen sich Einhell unterworfen hat
Einhell hat sich keinen Verhaltenskodizes unterworfen.
Einhell Schweiz AG
Elsau, den 01.01.2024